Testierfähigkeit und Demenz

Im besonderen Maße stellt sich die Frage der Testierfähigkeit in den Fällen von alters- oder krankheitsbedingter Demenz.

Kommt es nach dem Tode des Testators bezüglich einer Demenz zu Streitigkeiten, wird – wie in allen übrigen Fällen auch – zunächst davon ausgegangen, dass Testierfähigkeit des Erblassers / der Erblasserin bestand. Es obliegt also im Grundsatz immer demjenigen, der die Testierunfähigkeit wegen Demenz behauptet, diese zum Zeitpunkt der Errichtung des Testaments zu beweisen.
Dabei geht es darum herauszufinden, ob der an einer Demenz erkrankte sich nach dem Gesamtbild seiner Persönlichkeit und seiner geistigen Fähigkeiten ein klares Urteil über die abzuwägenden Gründe bilden konnte. Er musste also in der Lage sein, Informationen aufzunehmen, Ereignisse zu bewerten und die Gründe sowie den Inhalt der letztwilligen Verfügung richtig zu erfassen. Hierzu reicht es beispielsweise aus, dass die letztwillige Verfügung trotz Demenz in einem sogenannten lichten Moment erfolgte.

Die Testierfähigkeit und Demenz im Gerichtsverfahren

Im Grundsatz geht das Gesetz also davon aus, dass die Testierfähigkeit bei allen Menschen besteht. Derjenige, der diese bezweifelt, muss die mangelnde Testierfähigkeit vor Gericht zunächst beweisen. Gelingt ihm dies beispielsweise für den allgemeinen Zustand des Testators bei Testamentserrichtung, wäre der Gegner in der Beweislast, dass der Erblasser in einem sogenannten lichten Moment handelte.
Ob der Erblasser aufgrund einer Störung seiner Geistestätigkeit, z. B. einer Demenz, testierunfähig war, ist naturgemäß gerade nach dem Erbgang schwer einzuschätzen.
Zur Beurteilung der Testierfähigkeit auch bei Demenz werden vor Gericht in der Regel Zeugen und Sachverständige gehört. Nach herrschender Meinung kann sich der behandelnde Arzt des Erblassers in einem solchen Verfahren nicht auf seine gesetzliche Schweigepflicht gegenüber dem Toten berufen.
Für eine Person, bei der Zweifel an der Testierfähigkeit bestehen, sollte ein Attest des behandelnden Arztes unmittelbar vor Erstellung des Testamentes eingeholt werden. Steht der Testierende unter Betreuung, hat der Betreuer in keinem Fall die Möglichkeit auf die Änderung oder Aufhebung des Testaments durch den Betreuten Einfluss zu nehmen. Es ist schlichtweg eine Frage des Geisteszustands des Betreuten, ob dieser testieren darf oder nicht.

 

 

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